Österreich verstärkt grenznahe Kontrollen – Erstmals Soldaten am Brenner

Das Erwachen der Valkyrjar

Am 11. November soll die Ausnahmeregelung über Grenzkontrollen im Schengen-Raum endgültig aufgehoben werden. Das enschied die EU-Kommission. Gleichzeitig wappnet sich Österreich gegen ein verstärktes Eindringen illegaler Migranten über den Brenner. Nun setzt das Land erstmals sein Bundesheer ein.

Die Flüchtlingskrise hält nun seit mehr als zwei Jahren an. Als die Flüchtlingsströme über den Balkan zu einer unkontrollierten Massenwanderung nach Österreich und Deutschland wurden, genehmigte die EU-Kommission 2015 erstmals Grenzkontrollen, obwohl diese im Schengenraum verboten sind. Nun soll diese Ausnahmeregelung am 11. November endgültig aufgehoben werden.

„Das ist die letzte Verlängerung, die in diesem Verfahren möglich ist“, sagte eine Sprecherin der Europäischen Kommission am Donnerstag mit Verweis auf einen Beschluss der Regierungen vom 11. Mai. Das Schengen-Abkommen erlaubt eine Wiedereinführung von Grenzkontrollen nur bei ernsthafter Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder der inneren Sicherheit – allerdings nur bis zu zwei Jahren.

Die bayrische CSU meldete bereits ihr Unbehagen gegenüber der Entscheidung der…

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